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Defekte Telefonleitung berechtigt zur Mietminderung

„Ist die Telefonleitung „tot“, ist dies ein Mangel der Mietsache, der zu einer Minderung berechtigt“, entschied das Landgericht Essen.

Ein Mangel liegt gem. § 536 Abs 1. BGB dann vor, wenn der vertraglich vorausgesetzte Gebrauch beeinträchtigt ist.
Was genau unter dem Wort „Mangel“ zu verstehen ist richtet sich nach den Vereinbarungen der Parteien sowie nach der Verkehrsanschauung.

Der vertragsgemäße Gebrauch von zu Wohnzwecken vermieteten Räumen umfasst dabei die Benutzung der gemieteten Räume als existenziellem Lebensmittelpunkt des Mieters in allen seinen Facetten und all seinen Bedürfnissen. Nach Auffassung des Landgerichts Essens stellt eine einwandfreie Nutzung der Telefonleitung als auch die Benutzung des Internets einen vertragsgemäßen Gebrauch dar. Verfügbarkeit von Telefon und Internet ist in der heutigen Zeit essentiell!

Auch wenn der Vermieter den Mangel nicht zu vertreten hat, hält das Landgerichts Essen mit Urteil vom 21.07.2016, 10 S 43/16 eine Mietminderung von 10% für gerechtfertigt, denn unwichtig dabei ist, wie es zu der defekten Telefonleitung gekommen ist.